Auszug - Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2020/21  

Die Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes wurde als Priorität der Fraktion DIE LINKE. aufgerufen.

Herr Grunst, Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Personal, Finanzen, Immobilien und Kultur, begründete die Vorlage zur Beschlussfassung.

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

• Herr Dr. Gührs (Fraktion der SPD),
• Herr Wolf (Fraktion DIE LINKE.),
• Herr Hoffmann (Fraktion der CDU) und
• Herr Pohle (BVO Bündnis 90/Die Grünen).

Für das Bezirksamt nahmen zu den Redebeiträgen Stellung:

• Herr Herr Grunst, Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Personal, Finanzen, Immobilien und Kultur, und
• Herr Dr. Elischewski (Bezirksstadtrat für Regionalisierte Ordnungsaufgaben.

Abschießend wies der Vorsteher auf die bereits in der Sitzung der BVV am 13. Juni 2019 erfolgte Überweisung der Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes in alle Fachausschüsse bei Federführung des Ausschusses für Haushalt und Personal hin.