Auszug - Radweg entlang der Robert-Siewert-Straße wiederherstellen  

Der Ausschuss für Haushalt und Personal verzichtete auf eine Begründung seiner Beschlussempfehlung.

Wortmeldungen seitens der Bezirksverordnetenversammlung lagen nicht vor.

Der Vorsteher erteilte nach Vorliegen der notwendigen Unterstützungsunterschriften das Wort an Herrn Karlsen (Bürger).

Herr Nünthel, Bezirksstadtrat für Schule, Sport, Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr, nahm zum Redebeitrag von Herrn Karlsen Stellung.

In der weiteren Aussprache äußerten sich:

• Frau Wessoly (Fraktion der CDU),
• Frau Feige (Fraktion der SPD),
• Herr Wolf (Fraktion DIE LINKE.) sowie abschließend
• nochmals Herr Nünthel, Bezirksstadtrat für Schule, Sport, Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr.

Der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal, den Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. abzulehnen, wurde mehrheitlich gegen 23 Nein-Stimmen zugestimmt.