Auszug - Unisex-Toiletten an Lichtenberger Schulen  

 
 
33. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 12.4
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: mit Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 22.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
DS/1311/VIII Unisex-Toiletten an Lichtenberger Schulen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Die LinkeBezirksamt
  BzStRin SchulSpoFM,
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
 
Wortprotokoll
Beschluss

Frau Zimmer (Fraktion DIE LINKE.) begründete den Antrag zur Beschlussfassung ihrer Fraktion.

 

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

 

  • Herr Dinda (Fraktion der AfD),
  • Frau Dr. Ingenbleek (Fraktion der SPD),
  • Herr Ribble (Fraktion der CDU), der die Überweisung in den Ausschuss für Schule und Sport beantragte und
  • Herr Eisenhardt (Fraktion der AfD).

 

Frau Zimmer (Fraktion DIE LINKE.) ergänzte im Ergebnis der Aussprache den Beschlusstext des Antrages um folgenden Satz:

 

„Dabei soll es weiterhin geschlechtergetrennte Toiletten geben.“

 

 

Der Überweisungsantrag wurde mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion der CDU abgelehnt.

 

Der durch die Ergänzung geänderte Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. wurde mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion der AfD und einer Gegenstimme aus der Fraktion der CDU angenommen.


Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, alle Schulen in bezirklicher Trägerschaft mit Unisex-Toiletten auszustatten bzw. die Schulen bei der Schaffung solcher aktiv zu unterstützen. Bei der Umsetzung sind die Schulen einzubeziehen.

 

Bei Neubau oder Sanierungsmaßnahmen von Sanitäreinrichtungen sind Unisex-Toiletten von Beginn an mit einzuplanen. Dabei soll es weiterhin geschlechtergetrennte Toiletten geben.

 

 
 

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