Auszug - Unisex-Toiletten an Lichtenberger Schulen
Frau Zimmer (Fraktion DIE LINKE.) begründete den Antrag zur Beschlussfassung ihrer Fraktion.
Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:
Frau Zimmer (Fraktion DIE LINKE.) ergänzte im Ergebnis der Aussprache den Beschlusstext des Antrages um folgenden Satz:
„Dabei soll es weiterhin geschlechtergetrennte Toiletten geben.“
Der Überweisungsantrag wurde mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion der CDU abgelehnt.
Der durch die Ergänzung geänderte Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. wurde mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion der AfD und einer Gegenstimme aus der Fraktion der CDU angenommen. Beschluss:
Das Bezirksamt wird ersucht, alle Schulen in bezirklicher Trägerschaft mit Unisex-Toiletten auszustatten bzw. die Schulen bei der Schaffung solcher aktiv zu unterstützen. Bei der Umsetzung sind die Schulen einzubeziehen.
Bei Neubau oder Sanierungsmaßnahmen von Sanitäreinrichtungen sind Unisex-Toiletten von Beginn an mit einzuplanen. Dabei soll es weiterhin geschlechtergetrennte Toiletten geben.
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