Auszug - Ausnahmegenehmigung zur Veränderungssperre für das Vorhaben Josef-Orlopp-Straße 56 (BE)  

Prof. Hofmann und Herr Schaefer stellen die Stellungnahme des Ausschusses WASG vor. Dieser bittet den ÖSM eine Ausnahme von der Veränderungssperre zu erteilen.

Prof. Hofmann stellt einen Antrag folgenden Inhalts vor:

„Das Bezirksamt wird ersucht für die das Planungsvorhaben „Lichtwerk“ – so wie es am 6.6.2019 im Ausschuss Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz vorgestellt wurde – betreffenden Grundstücke im Bereich des Bebauungsplanes 11-131 eine Ausnahme von der geltenden Veränderungssperre (DS/0955/VIII) zu genehmigen (BauGB, § 14, 2) und damit die Umsetzung des Vorhabens zu ermöglichen, das im Interesse einer städtebaulichen Gesamtentwicklung des Gebietes liegt, den Erfordernissen des Denkmalschutzes genügt, mit den Planungszielen des Bebauungsplanes 11-131 koordinierbar und damit als genehmigungsfähig zu bewerten ist. Besondere Berücksichtigung sollen die Handwerkermeile und der Gewerbehof finden.“

Prof. Hofmann trägt diese Fassung noch einmal vor.

Die Beschlussempfehlung an die BVV wird abgestimmt: 14/0/0.