Auszug - Baugipfel für Lichtenberg (BE)  

Herr Hudler begründet den Antrag. Frau Feige redet gegen den Antrag und nimmt Bezug auf die Diskussionen zum Expertenbeirat. Herr Leonhardt sieht keinen Nutzen von einem solchen Baugipfel. Er kritisiert die Stadtentwicklungspolitik der CDU. Herr Drewes zeigt sich skeptisch gegenüber der ausbleibenden Bürgerbeteiligung. Herr Hudler antwortet auf die gegebenen Einwände. Herr Prof. Hofmann wendet sich gegen den Antrag und verweist auf das bestehende Verfahren. Er bezieht sich auf die Beschlusshoheit der BVV. Herr Schaefer hinterfragt die Praxis der Priorisierung und gibt hierzu passende Beispiele. Frau BzStRin Monteiro verweist auf die Zielvereinbarung mit der SenStadt, in welcher die Zielvorgaben gegeben seien. Sie verwundere sich über die Prioritäten der CDU-Fraktion. Herr Schaefer verweist auf die mangelhafte Bilanz der Wirtschaftsstadträtin. Herr Rodig betont, dass die Diskussion über Kleingärten und Innenhöfe stark wahrnehmbar sei. Frau BzStRin Monteiro stellt dar, dass es verschiedene Eingänge und Maßgaben auch seitens des Landes und der BVV gibt.

Abstimmung: 2/13/0. Der Bezirksverordnetenversammlung wird damit die Ablehnung empfohlen.