Auszug - Milieuschutzgebiet in Alt-Lichtenberg einrichten! (Stellungnahme)
Prof. Hofmann weist auf den Ursprungsantrag und den Änderungsantrag hin. Herr Leonhardt begründet den Antrag und verweist auf die Debatte in der BVV. Herr Drewes redet zum Änderungsantrag und erinnert an die ausbleibenden Wirkungen des Milieuschutzes. Frau Feige zeigt grundsätzliche Zustimmung, bittet aber unter Punkt 2 die Formulierung „bis spätestens zum Januar 2020“ zu ersetzen. Dies wird übernommen.
Prof. Hofmann bittet zunächst um Abstimmung zum Änderungsantrag der AfD: 3/12/0. Der Änderungsantrag ist damit abgelehnt.
Nun wird die Befürwortung des Ursprungsantrages in geänderter Fassung für den federführenden Ausschuss abgestimmt: 10/5/0. |
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