Auszug - Kinder- und Jugend-BVV  

Der Vorsteher eröffnete den Tagesordnungspunkt und berichtete einleitend über die bisherigen Aktivitäten Bezirksverordnetenversammlung in Umsetzung der Beschlüsse der Kinder-BVV. Er bedankte sich bei allen Akteuren, insbesondere bei der bezirklichen Kinder- und Jugendbeauftragten, Frau Elsaßer.

Darüber hinaus berichteten detaillierte aus den Ausschüssen und Fraktionen:

• Frau Engelmann (Fraktion DIE LINKE.),
• Frau Dr. Ingenbleek (Fraktion der SPD),
• Herr Schaefer (Fraktion der CDU) und
• Herr Hoffert (Fraktion DIE LINKE.).

Frau Dr. Ingenbleek (Fraktion der SPD) begründete als Vorsitzende des Ausschusses für Schule und Sport die gemeinsame

Beschlussempfehlung der Ausschüsse Schule/Sport, Gesundheit, Gleichstellung

und Inklusion

DS/1298/VIII – Schulwege sichern – Angsträume abbauen.

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

• Herr Rodig (Fraktion der AfD),
• Herr Grunst, Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Personal, Finanzen, Immobilien und Kultur,
• Frau Dr. Ingenbleek (Fraktion der SPD),
• Herr Eisenhardt (Fraktion der AfD),
• Herr Hoffmann (Fraktion der CDU),
• Frau Feige (Fraktion der SPD) und
• Herr Kossler (Fraktion der AfD).

Der Beschlussempfehlung der Ausschüsse Schule/Sport, Gesundheit, Gleichstellung

und Inklusion

DS/1298/VIII – Schulwege sichern – Angsträume abbauen.

wurde mehrheitlich zugestimmt.

Es erfolgte der Aufruf der weiteren gemeinsamen

Beschlussempfehlung der Ausschüsse Schule/Sport, Gesundheit, Gleichstellung und Inklusion

DS/1299/VIII – Finanzierung und Bereitstellung kostenloser Hygieneartikel in Jugendfreizeiteinrichtungen und Schulen.

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich

• Herr Hoffert (Fraktion DIE LINKE.) und
• Herr Hoffmann (Fraktion der CDU), der die Überweisung federführend in den Ausschuss für Haushalt und Personal sowie mitberatend in den Jugendhilfeausschuss beantragte.

Dem Überweisungsantrag wurde mehrheitlich zugestimmt.

Die Beschlussempfehlung der Ausschüsse Schule/Sport, Gesundheit, Gleichstellung und Inklusion

DS/1299/VIII – Finanzierung und Bereitstellung kostenloser Hygieneartikel in Jugendfreizeiteinrichtungen und Schulen.

wurde federführend in den Ausschuss für Haushalt und Personal sowie mitberatend in den Jugendhilfeausschuss überwiesen.