Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
39. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz
TOP: Ö 7
Gremium: Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 06.06.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 223/224 (nicht barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Zunächst stellt sich Frau Blank als neue Koordinatorin für Bürgerbeteiligung vor.

Frau BzStRin Monteiro berichtet die Termine für die Vorstellung der Rahmenpläne Hohenschönhausen am 27.6.2019 und Fennpfuhl am 29.8.2019 im Ausschuss. Die öffentliche Veranstaltung für den Fennpfuhl findet am 10.09.2019.

 

An der Waldowallee 115/117 wurde eine öffentliche Begehung durchgeführt. Die Fragen zum Umgang mit radioaktiven Stoffen werde aktuell von der SenUVK untersucht. Eine Verunreinigung auf dem Grundstück sei nicht festgestellt werden. Herr Kühnhold weist auf die öffentliche Information des BfS im Internet hin.

 

An der Kernhofer Straße 11 wurde eine Abwendungserklärung abgeschlossen. An der Rosenfelder Straße übt die HOWOGE das Vorkaufsrecht aus. An der Leopoldstraße und Einbecker Straße ist das Vorkaufsrecht aufgrund der überwiegenden Identität von Käufer und Verkäufer ausgeschlossen.

 
 

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