Auszug - Sonstiges und Beratung der nächsten Ausschusssitzung  

Der Ausschussvorsitzende macht den Vorschlag, aufgrund der zeitlichen Nähe zur jetzigen Sitzung, im Juni nicht zu tagen. Aufgrund der Sommerpause findet somit die nächste Sitzung am 04. September statt.

Vorschläge für die nächsten Ausschusssitzungen:

-          Beauftragte der Polizei für Gleichstellung und Inklusion einzuladen

-          Bundesteilhabegesetz

-          die Kleine Anfrage zu Straßennamen

-          barrierefreie Haltestellen

-          Haushalt

-          Bezirkliches Bündnis für Wirtschaft und Arbeit: bessere Rahmenbedingungen für Personen mit Familienverantwortung

Vorläufige Ausschusstermine 2020:

Es gibt noch drei Termine mit der Frage einer Verschiebung oder tagungsfrei. Dies betrifft den 1. Januar, den 5. Februar und den 5. August.

Herr Andre fragt, wann es eine neue Prioritätenliste für Bordsteinabsenkungen gibt. Der Vorsitzende wird das Bezirksamt fragen.