Auszug - Lichtenberg und die anderen Berliner Bezirke auskömmlich finanzieren  

 
 
31. Sitzung in der VIII. Wahllperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 16.6
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: überwiesen
Datum: Do, 16.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
DS/1259/VIII Lichtenberg und die anderen Berliner Bezirke auskömmlich finanzieren
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion CDUFraktion Die Linke
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungÄnderungsantrag
 
Wortprotokoll

Herr Hoffmann (Fraktion der CDU) begründete den Antrag zur Beschlussfassung seiner Fraktion.

 

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

 

  • Frau Starke-Kleese (Fraktion der AfD), die die Überweisung in den Ausschuss für Haushalt und Personal beantragte,
  • Herr Dr. Gührs (Fraktion der SPD), der sich ebenfalls für eine Überweisung in den Ausschuss für Haushalt und Personal aussprach, und
  • Herr Drewes (Fraktion der AfD).

 

Dem Überweisungsantrag wurde mehrheitlich zugestimmt.

 

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU wurde in den Ausschuss für Haushalt und Personal überwiesen.

 
 

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