Auszug - Bebauungsplan-Entwurf 11-14a-1 - Ergebnis der erneuten Rechtskontrolle; Arbeitstitel: „Am Carlsgarten“   

Die Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz zur Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/1248/VIII – Bebauungsplan-Entwurf 11-14a-1 - Ergebnis der erneuten Rechtskontrolle; Arbeitstitel: „Am Carlsgarten“

wurde zusammen mit der

Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/1248/VIII – Bebauungsplan-Entwurf 11-14a-1 - Ergebnis der erneuten Rechtskontrolle; Arbeitstitel: „Am Carlsgarten“

und dem hierzu eingereichten Änderungsantrag der Fraktion der AfD

aufgerufen.

Herr Professor Dr. Hofmann (Fraktion DIE LINKE.) begründete als Ausschussvorsitzender die Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz.

Herr Drewes (Fraktion der AfD) begründete den Änderungsantrag seiner Fraktion.

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

• Herr Hoffmann (Fraktion der CDU),
• Herr Drewes (Fraktion der AfD) und
• Frau Feige (Fraktion der SPD).

Der Änderungsantrag der Fraktion der AfD wurde mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion der AfD abgelehnt.

Der Dringlichen Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz zur Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes wurde mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion der AfD zugestimmt.

Damit wurde die Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes beschlossen.

Beschluss:

a)      über den nach der erneuten Rechtskontrolle durch die zuständige Senatsverwaltung angepassten Bebauungsplan 11-14a-1 für das Gelände zwischen der Bahnanlage vom S-Bahnhof „Berlin-Karlshorst“ nach „S-Bahnhof „Berlin-Wuhlheide“, Am Carlsgarten und Treskowallee im Bezirk Lichtenberg, Ortsteil Karlshorst einschließlich der gemäß den Hinweisen aus der Rechtskontrolle redaktionell überarbeiteten Begründung gemäß § 9 Abs. 8 BauGB.

Anlage 1: Räumlicher Geltungsbereich

Anlage 2: Begründung zum Bebauungsplan-Entwurf 11-14a-1 (Stand 17. April 2019)

Anlage 3: Änderungen des Bebauungsplanes und der Begründung aufgrund der Hinweise aus der Rechtskontrolle

b)   über den Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes 11-14a-1

 Anlage 4: Entwurf der Verordnung