Auszug - Nachweisung der im Haushaltsjahr 2017 für den Bezirk Lichtenberg in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  

Die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Rechnungsprüfung

DS/0920/VIII – Nachweisung der im Haushaltsjahr 2017 für den Bezirk Lichtenberg in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen

wurde als Priorität der Fraktion der AfD in Verbindung mit dem

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD

DS/1272/VIII – Ausgleich der über- und außerplanmäßigen Ausgaben durch Basiskorrektur

aufgerufen.

Frau Starke-Kleese (Fraktion der AfD) begründete den Antrag zur Beschlussfassung für die Fraktion der AfD.

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

• Herr Wolf (Fraktion DIE LINKE.),
• Herr Hoffmann (Fraktion der CDU) sowie
• Frau Starke (Fraktion der AfD).

Der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Rechnungsprüfung wurde mehrheitlich zugestimmt.

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD wurde mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion der AfD abgelehnt.

Beschluss:

Die Nachweisung der im Haushaltsjahr 2017 für den Bezirk Lichtenberg in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2017 einschließlich der Begründungen für den Bezirk Lichtenberg wird genehmigt.