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Auszug - Bebauungsplan-Entwurf XVII-4 - Ergebnis der erneuten Rechtsprüfung; Arbeitstitel: "Ostkreuz"
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(vorgezogen) Der Ausschuss Schule und Sport empfiehlt dem Ausschuss Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz die Annahme der Drucksache 1206/VIII: Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zu beschließen bzw. zu entscheiden: a) den sich aus den Änderungen im Rahmen der Rechtsprüfung ergebenden Bebauungsplan-Entwurf XVII-4 vom 29. Januar 2016 mit Deckblättern vom 24. April 2017 und 22. März 2018 (ergänzt am 9. Oktober 2018) für das Gelände zwischen Marktstraße, Karlshorster Straße und deren südlicher Verlängerung, Rummelsburger See, südlicher Grenze des Grundstücks Kynaststraße 18 und deren östlicher Verlängerung und der östlichen Grenze der Kynaststraße mit Ausnahme einer Teilfläche östlich der Kynastbrücke sowie für Teilflächen der Marktstraße und einen Abschnitt der Karlshorster Straße im Bezirk Lichtenberg, Ortsteil Rummelsburg einschließlich der Begründung gemäß § 9 Absatz 8 BauGB. Anlage 1:Räumlicher Geltungsbereich Anlage 2:Begründung zum Bebauungsplan-Entwurf XVII-4 (Stand: 26. Februar 2019) Eine pdf-Datei des Bebauungsplan-Entwurfs (Abzeichnung des Bebauungsplan-Entwurfs XVII-4, Blätter 1 und 2 mit Einarbeitung der Deckblätter vom 24. April 2017 und 22. März 2018 [ergänzt am 9. Oktober 2018]) liegt dem Bezirksamt vor. Das Original des Bebauungsplan-Entwurfs befindet sich zur Einsichtnahme im Fachbereich Stadtplanung. b) Den Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans XVII-4. Anlage 3:Entwurf der Rechtsverordnung
Begründung: Der Ausschuss Schule und Sport berät die Drucksache in seiner Sitzung am 16.04.2019. Nach Ausführungen des Bezirksamtes zu fachspezifischen Aspekten und der Behandlung von Rückfragen hierzu, empfehlen die Ausschussmitglieder dem federführenden Ausschuss Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz mehrheitlich die Annahme. Abstimmungsergebnis: 10 – 1 – 2 (Ja – Nein – Enthaltung)
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