Auszug - Aktuelle Fragestunde und Bürgeranliegen  

Dr. Frommer fragt zum Rahmenplan Karlshorst Ost nach dem Konzept für die drei zu bebauenden Baufelder auch im Bezug zu den historischen Stätten des Ortes. Er möchte zudem wissen, ob eine Analyse für die Nutzung der bestehenden Baukörper vorliege.

Frau BzStRin Monteiro antwortet, dass eine entsprechende Analyse durch die Eigentümer geleistet werden müsse. Herr Güttler-Lindemann ergänzt, dass ein städtebauliches Konzept rund um das dt.-russ. Museum bereits bestehe. Alle Anlieger werden hieran beteiligt, insbesondere auch jene, die öffentliche Belange vertreten. Von der HOWOGE wurde bislang noch keine Vorstellung vorgelegt. Die GEWOBAG führe bereits eine Diskussionsveranstaltung durch. Der Rahmenplan solle die Mengengerüste abbilden und keine Einzelfragen lösen. Herr Schaefer reagiert auf die Frage zur Bestandsbebauung und stellt klar, dass sich die Raumanforderung an Schulen geändert haben. Herr Dr. Frommer problematisiert, dass die parallellaufenden Planungen die Infrastruktur nicht genügend verbinden. Herr Güttler-Lindemann betont, dass einerseits die sozialen Infrastrukturbedarfe im sozialen Infrastrukturkonzept (SIKo) behandelt wurden und andererseits die einzelnen Bebauungsplanverfahren für die genannten Teilbereiche des Rahmenplans Karlshorst-Ost die Auswirkungen der baulichen Entwicklungen erfassen müssen.

Frau Wiedwald trägt ihre Frage zum Verfahren an der Barther Straße vor und möchte wissen, wann das Projekt erneut beraten werde. Sie hebt auf den Präzendenzfall für Bebauung grüner Innenhöfe in Hohenschönhausen ab. Frau BzStRin Monteiro bittet, dass hierzu die HOWOGE befragt werden müsse. Herr Wiedwald fragt noch einmal nach der allgemeinen Haltung der Politik zur Bebauung von Innenhöfen. Herr Leonhardt verweist auf die Bürgerbeteiligung, die ihm wichtig sei.

Herr Hudler schlägt vor, den Antrag seiner Fraktion auf ein Bebauungsplanverfahren in der nächsten Sitzung zu beraten. Herr Schaefer ergänzt Ausführungen zum Verfahren und dessen Dauer. Herr Leonhardt stellt seine Version des Verfahrens entgegen. Herr Hudler formuliert seine Bitte nun als Antrag zur Tagesordnung der nächsten Sitzung.