Auszug - Einwohnerversammlungen  

 
 
34. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz
TOP: Ö 5.1
Gremium: Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 28.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/1098/VIII Einwohnerversammlungen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Die LinkeBezirksamt
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
 
Wortprotokoll

Der mitberatende Ausschuss Kultur und Bürgerbeteiligung empfiehlt die Annahme der Drucksache.

Frau Feige fragt: an welche Vorhaben die einreichende Fraktion gedacht hat bei der Festlegung der Wohneinheiten.

Herr Leonhardt antwortet 200 WE wäre eine Größe, die eine Einwohnerversammlung rechtfertige.

Herr Schäfer: Die Empfehlung im Ausschuss wurde mit 6/2/2 ausgesprochen, aber nicht mit großer Begeisterung. Die CDU vermisst die Beteiligung der Investoren und wird dieser DS nicht zu stimmen.

Herr Leonhardt ist überrascht von den Widerständen, da wir doch erleben, dass die Menschen immer wieder eine Information anmahnen.

Herr Pohle meint, die Bauhabenträger sollten mitwirken, da im BA vielleicht nicht alle Informationen zur Verfügung stehen.

Herr Güttler–Lindenmann macht darauf aufmerksam, dass bereits Informationsveranstaltungen gemeinsam mit Investoren durchgeführt werden. Zudem sind auch die anfallenden Kosten zu klären.

Herr Müller gibt die zu Bedenken, dass hier zusätzliche Arbeit gefordert wird und dies kann nur im Zusammengehen mit BA und Investor zu machen sein.

Herr Schäfer unterstützt Bürgerinformationen, aber müsse es unbedingt eine Bürgerversammlung sein?

Die Fraktion DIE LINKE beantragt die Vertagung der Entscheidung zur Drucksache. Dem wird stattgegeben.

 

 
 

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