Auszug - Anmeldung zur Investitionsplanung 2019 - 2023 (Stn.)  

Prof. Hofmann betont zu Anfang, dass es sich um eine Vorlage zur Beschlussfassung handele für die der Ausschuss eine Stellungnahme abzugeben habe. Herr Drewes kündigt an einen umfangreicheren Fragenkatalog für diese Angelegenheit im Haushaltsausschuss zu stellen.

Frau Stenzel fragt zum Hechtgraben 1 und dem weiteren Verfahren. Hierzu sei ein Konzeptverfahren angedacht, dass auch mit dem Schulamt eng rückgekoppelt wurde. Zuständig sei der Bürgermeister, der im Haushaltsausschuss sicher näher Auskunft geben könne.

Herr Drewes fragt zur Berücksichtigung der Promenade an der Dolgenseestraße in der Investitionsplanung nach. Diese müsse der Bezirk – wie mit dem Investor vereinbart – tragen ebenso wie die Erweiterung des Grundschulstandortes.

Herr Pohle fragt nach den politischen Prioritäten des Bezirksamtes. Diese seien ab der Seite 4 als Bezirksamtstrategie niedergelegt und wurden weitgehend in die I-Planung eingebaut.

Prof. Hofmann trägt eine befürwortende Stellungnahme vor, die einstimmig angenommen wird.