Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
26. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
TOP: Ö 4
Gremium: Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 26.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Frau Framke verliest einen längeren Bericht und will diesen dem Protokoll beifügen.

Es werden noch Wahlhelfer gesucht, dazu verteilt Frau Framke Bereitschaftserklärungen. Im Raum 205 des Rathauses können noch mehr abgeholt werden.

 

Herr Büchner fragt, ob die Zahl der Wahllokale genauso hoch ist, wie bei der Bundestagswahl. Frau Framke kann das nicht beantworten, sie will das nachreichen.

 

Frau Wessoly fragt, ob es beim Standesamt nur noch Termine gibt oder auch offene Sprechstunden. Antwort: Es gibt noch offene Sprechstunden, die sollen aber nach und nach alle auf Termine umgestellt werden. Todesfälle und Geburten werden vorgezogen.

 

Frau Wessoly fragt weiter, bis wann und wie viele Dokumentenprüfgeräte eingerichtet werden. Frau Framke antwortet, dass der Hauptpersonalrat bisher nicht zugestimmt hat, deshalb verzögert sich die Einführung der Geräte.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Bericht BA (46 KB) PDF-Dokument (65 KB)    
 
 

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