Auszug - Planung Kinder- und Jugendpsychiatrie in Lichtenberg; Herr Dr. Roland Scheil, Leiter der QPK Lichtenberg und Psychiatriekoordinator  

Zum vorliegenden Tagesordnungspunkt ist den Mitgliedern des Ausschusses gem. Absprache per Mail der Entwurf einer Beschlussempfehlung in Ausarbeitung vom Bezirksamt zugegangen. Dieser liegt dem Ausschuss in der Sitzung auch noch als Handreichung vor und wird an alle verteilt.

Herr Dr. Scheil erläutert hierzu die Handlungsempfehlungen des Berichtes der Arbeitsgruppe Kinder- und Jugendpsychiatrie des Landespsychiatriebeirates Berlin und zeigt dabei Herausforderungen und Schwachstellen auf, welche mittels der Beschlussempfehlung bearbeitet und positiv vorangebracht werden sollen. Es wird angeregt, dass die Beschlussempfehlung des Ausschusses dringlich in die kommende Sitzung der BVV eingebracht werden soll.
 

Herr Dr. Scheil informiert in einem zusätzlichen Dokument weiterhin über die Datenlage zu „Kinder mit psychischen Erkrankungen und Verhaltensstörungen im Bezirk Lichtenberg“. Es folgt eine kurze Diskussion, ob Teile der Daten aus der Ausarbeitung der QPK in die Vorlage für die BVV aufgenommen werden sollen. Der Mitglieder des Ausschusses sprechen sich dagegen aus.

Die CDU beantragt, die Beschlussempfehlung zu vertagen. Dies wird wie folgt abgestimmt:

Ja: 1

Nein: 8

Enthaltung: 1

Die Vertagung der Beschlussempfehlung wurde vom Ausschuss mehrheitlich abgelehnt.
 

Die Mitglieder des Ausschusses stimmen über die Einbringung der Beschlussempfehlung in die BVV ab:
Ja: 8

Nein: 0

Enthaltungen: 2

Der Ausschuss stimmt über die Dringlichkeit der Initiative ab:
Ja: 8

Nein: 0

Enthaltungen: 2

Die Dinglichkeit der Beschlussempfehlung wird vom Ausschuss mehrheitlich angenommen. 
 

Frau Kliemann wird die Dinglichkeit für die Beschlussempfehlung in der BVV für den Ausschuss begründen.