Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache  

Auf Nachfrage des Vorstehers wurden keine Streichungen beantragt.

Vom Ältestenrat wurden folgende Ergänzungsvorschläge unterbreitet:

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz zur Dringlichen Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/1115/VIII – Bebauungsplan 11-40-1 – Rechtskontrolle; Arbeitstitel: Wartiner Straße 1 und 6 sowie Falkenberger Chaussee 160

 Beschlussfassung

 Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses Gesundheit

DS/1158/VIII – Forderung der Umsetzung von bestehenden Handlungsempfehlungen für die Kinder- und Jugendpsychiatrie sowie der Schaffung ganzheitlicher Versorgungskonzepte

 Beschlussfassung

 Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringliche Vorlage des Bezirksamtes zur Beschlussfassung

DS/1168/VIII – Berufung von beratenden Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses für die VIII. Wahlperiode

 Beschlussfassung bei Stimmenthaltung der Fraktion der AfD

 Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringliche Vorlage des Bezirksamtes zur Beschlussfassung

DS/1169/VIII – Anmeldung zur Investitionsplanung 2019 – 2023

 Überweisung in alle Fachausschüsse (außer RPA und EBGO) bei Federführung

 Haushalt und Personal

 Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Weitere Ergänzungsvorschläge:

Frau Feige (Fraktion der SPD):

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD

DS/1165/VIII – Anbindung des Wohngebietes am Carlsgarten

 Beschlussfassung

 Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU

DS/1171/VIII – Hohenschönhausen ordentlich anbinden

 Beschlussfassung

 Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Frau Zimmer (Fraktion DIE LINKE.):

Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses zum

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/0917/VIII – Einen Kitaplatzpool für Betriebe in Lichtenberg schaffen

 Beschlussfassung

Dem Antrag auf Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde widersprochen.

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal zum

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1057/VIII – Stadtplatz beleben

 Beschlussfassung bei Enthaltung der Fraktionen AfD und CDU

 Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde bei Streichung der Drucksachen

mit folgenden Ergänzungen mehrheitlich beschlossen:

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz zur Dringlichen Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/1115/VIII – Bebauungsplan 11-40-1 – Rechtskontrolle; Arbeitstitel: Wartiner Straße 1 und 6 sowie Falkenberger Chaussee 160

 Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses Gesundheit

DS/1158/VIII – Forderung der Umsetzung von bestehenden Handlungsempfehlungen für die Kinder- und Jugendpsychiatrie sowie der Schaffung ganzheitlicher Versorgungskonzepte

 Beschlussfassung

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal zum

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1057/VIII – Stadtplatz beleben

 Beschlussfassung bei Enthaltung der Fraktionen AfD und CDU

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD

DS/1165/VIII – Anbindung des Wohngebietes am Carlsgarten

 Beschlussfassung

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU

DS/1171/VIII – Hohenschönhausen ordentlich anbinden

 Beschlussfassung

Dringliche Vorlage des Bezirksamtes zur Beschlussfassung

DS/1168/VIII – Berufung von beratenden Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses für die VIII. Wahlperiode

 Beschlussfassung bei Stimmenthaltung der Fraktion der AfD

Dringliche Vorlage des Bezirksamtes zur Beschlussfassung

DS/1169/VIII – Anmeldung zur Investitionsplanung 2019 – 2023

 Überweisung in alle Fachausschüsse (außer RPA und EBGO) bei Federführung

 Haushalt und Personal