Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
26. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal
TOP: Ö 4
Gremium: Haushalt und Personal Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 09.01.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

BzBm verweist auf den 16.09.19 als Abgabetermin für den Haushaltsplan 2020/21, auf das Haushaltswirtschaftliche Rundschreiben und den Stand des Projekts Gesamtstädtische Steuerung. Im Übrigen s. Anlage.

 

Diskussion: Die AfD-Fraktion regt an, dass der Bezirk das problematische der KLR thematisiert und dazu ein Gutachten in Auftrag gibt. Dies wird in mehreren Beiträgen abgelehnt.

Die CDU-Fraktion fragt nach der neuen Produktstruktur durch das Jugendförderungsgesetz. Daraufhin nimmt der Ausschuss für seine Aprilsitzung die Besprechung der entsprechenden neuen Produktblätter und deren mögliche Auswirkungen auf den Bezirkshaushalt in Aussicht.

 
 

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