Auszug - Einwohnerfragestunde  

Gegen den Vorschlag des Vorstehers, die Einwohnerfragestunde in der Tagesordnung vorzuziehen, gab es keinen Widerspruch.

Die Anfrage sowie eine Nachfrage von Frau Rosemarie Heyer zum Thema„Abschluss von Arbeits- oder Lehrlingsverträgen nach Werbeveranstaltungen für kommunale Unternehmen“ wurden durch Herrn Nünthel, Bezirksstadtrat für Schule, Sport, Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr, und Frau Monteiro, Bezirksstadträtin für Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit, beantwortet.

Frau Framke, Bezirksstadträtin für Familie, Jugend, Gesundheit und Bürgerdienste, beantwortete eine Frage von Herrn Hönicke (Fraktion der SPD).

Die Anfrage von Herrn Siegfried Iwohn (im Namen der Bürgerinitiative "Rettet den Ilse-Kiez") zum Thema „Aktueller Stand der Umsetzung der Inhalte des Einwohnerantrages „Hände weg von den Lichtenberger Innenhöfen / Einbeziehung von beteiligten Bürgerinitiativen und Vereinen“ wurde durch Frau Monteiro, Bezirksstadträtin für Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit, beantwortet.

Die Anfrage sowie eine Nachfrage von Herrn Sven Schlichting zum Thema „Transporter und LKWs auf Anwohnerparkplätzen / Ordnungsamtskontrollen“ wurden durch Herrn Nünthel, Bezirksstadtrat für Schule, Sport, Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr, beantwortet.

Die Anfrage von Herrn Volker Kühnhold zum Thema „‘Abrissarbeiten Waldowallee 115/117“ wurde durch Herrn Nünthel, Bezirksstadtrat für Schule, Sport, Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr, beantwortet.

Die Anfrage sowie eine Nachfrage von Herrn Armin Donat zum Thema „B-Plan 11-29 Waldowallee“ wurden durch Frau Monteiro, Bezirksstadträtin für Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit, beantwortet.

Herrn Wolf (Fraktion DIE LINKE.) und Herr Nünthel, Bezirksstadtrat für Schule, Sport, Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr ergänzten die Antwort.

Die Anfrage sowie eine Nachfrage von Herrn Dr. Götz Frommer zum Thema „Zusammenhang Bauleitplanung für die Bauvorhaben Waldowallee 117, Telekomgelände, Gartenstadt II sowie der TVO – öffentlicher Masterplan Karlshost“ wurden durch Frau Monteiro, Bezirksstadträtin für Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit, beantwortet.