Auszug - Mitteilungen und Vorlagen des/der Vorstehers/-in  

 
 
26. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 6
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 24.01.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
 
Wortprotokoll

Der Vorsteher informierte zu Folgendem:

 

Anträge des Bezirksamtes zu Fristverlängerungen:

 

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE.

DS/1076/VIII – Kinderarmut in Lichtenberg

 

Kleine Anfrage Daniela Ehlers (BVO Bündnis 90/Die Grünen

DS/0259/VIII – Nutzung des Grünanlagensanierungsprogramms für die Sanierung des Stadtparks Lichtenberg

 

 

Mitteilungen aus den Ausschüssen/Fraktionen

 

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0886/VIII – Tauschbörse für Kitaplätze

 

am 8. Januar 2019 in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses zurückgezogen.

 

In derselben Sitzung hat der Ausschuss die

 

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0812/VIII – Machbarkeitsstudie für ein neues Bad in Lichtenberg

 

zur Kenntnis genommen.

 

Im Ausschuss für Haushalt und Personal wurde in der Sitzung am 9. Januar 2019 der

 

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0980/VIII – Statikprüfung in Schulen und Kindertagesstätten

 

zurückgezogen.

 

sowie die Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

 

DS/0865/VIII – Zielvereinbarung für das Audit Familiengerechte Kommune

hier: Umsetzungsbericht zur Zielvereinbarung 1. Halbjahr 2018

Bezug: DS/1503/VII

 

zur Kenntnis genommen:

 

 

Die im mitberatenden Ausschuss für Schule und Sport in seiner 26. Sitzung am 15.01.2019 unter Vorbehalt ihrer Umwandlung in einen Zwischenbericht zur Kenntnis genommene

 

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0133/VIII – Berücksichtigung baulicher Voraussetzungen der Inklusion bei Neubau, Umbau und Sanierung von Schulgebäuden 

 

wurde vom Bezirksamt in einen Zwischenbericht umgewandelt.

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen