Auszug - Bestätigung der Tagesordnung  

Frau Wenk schlägt vor, die TOP 5.1 (DS/0557/VIII) und 5.2 (DS/0641/VIII) auf Januar 2019 zu vertagen, da BzStR Nünthel nicht an der heutigen Ausschusssitzung teilnehmen könne.

Frau Wessoly schlägt vor, den TOP 5.4 (DS/0959/VIII) zu vertagen, da die Stellungnahme des Ausschusses Schule und Sport noch nicht vorliegt.

Herr Pohle äußert seine Bedenken gegen die Vertagung der TOP 5.1 und 5.2 da hierzu extra interessierte Bürger*innen gekommen sind. Frau Wenk entgegnet aber, dass der zuständige BzStR bei der Beratung dieser TOP beteiligt sein sollte.

Beschlussfassung der Tagesordnung unter Vertagung der TOP 5.1, 5.2 und 5.4: 11 / 0 / 0.