Auszug - Vorstellung des Bauvorhabens durch die HOWOGE  

 
 
29. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz
TOP: Ö 6.1
Gremium: Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 06.12.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 223/224 (nicht barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Prof. Hofmann erläutert den Bedarf dieser Abstimmung. Das Vorhaben habe sich nun mehrfach verzögert. Nunmehr werde es eng, da die Notwendigkeit einer Planreife sich auf den Generalplaner auswirken könne. Hierzu könne vorab ein Beschluss gefasst werden.

Herr Schautes als Vertreter der HOWOGE stellt die vorliegende Präsentation vor. (siehe Anlage)

Herr Güttler-Lindemann ergänzt, dass das Bezirksamt mit Hochdruck den Planreifebeschluss vorbereite. Die Auswertung der erneuten Beteiligung lege mittlerweile im Hause vor.

Herr Drewes begrüßt die Planung. Herr Pohle fragt nach der belegungsgebundenen Fläche. 50% der WE seien belegungsgebunden. Er fragt weiter nach dem Spielplatz im Baufeld 1. Dieser sei nicht zu sehr verschattet. Herr Pohle fragt nach dem Versiegelungsgrad und dem dringenden Grund. Der Versiegelungsgrad sei unklar, aber es gebe ein Regenwassermanagement. Eine Verlängerung des Vertrages sei bereits vorgenommen, eine erneute Verlängerung sei nicht zumutbar. Herr Pohle fragt das BA nach der schnellen Bearbeitung. Frau BzStRin Monteiro betont, dass die Abstimmung schon viel länger begonnen habe. Für den Prozess werde das BA durch externe Büros unterstützt. Mittlerweile stehe ein finaler Entwurf im Raum. Es gehe auch nur noch um eine eingeschränkte Beteiligung und Abwägung. Frau Stenzel fragt, ob mehr geförderter Wohnraum entstehe. Nein. Herr Rühle fragt nach dem Verbleib des Stefan-Heym-Platzes und den energetischen Maßnahmen. Er wirbt für eine starke Begrünung der Häuser. Energetisch soll es eine intelligente Wärme- und Kälteversorgung sowie mit einer kontrollierten Belüftung und Photovoltaik geben. Herr Drewes fragt nach der Angemessenheit der Länge des Verfahrens. Die Abstimmungsprozesse gebe eine gründliche Bearbeitung her. Herr Niedworok plädiert für die Unterstützung der Planreife. Herr Engels fragt nach möglichen Nutzern. Diese gebe es noch nicht.

Prof. Hofmann fragt das BA abschließend, ob eine Beschlussvorlage zur kommenden Woche realistisch sei. Herr Güttler-Lindemann und Frau Monteiro bejaen dies. Die Unterlagen werden den Ausschussmitgliedern direkt zugesandt. Frau Feige betont, dass eine kurzfristige Abstimmung bei der BVV notwendig scheint. Der Ausschuss empfiehlt den Fraktionen, die Dringlichkeit der Vorlagen zu bestätigen und eine Beschlussfassung in der Dezembersitzung der BVV zu ermöglichen.

 

 
 

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