Auszug - Anlehnbügel für Radfahrer*innen  

 
 
25. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 14.3
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: in der BVV abgelehnt
Datum: Do, 13.12.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
DS/1052/VIII Anlehnbügel für Radfahrer*innen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKE.Fraktion DIE LINKE.
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungAntrag zur Beschlussfassung
 
Wortprotokoll

Die Fraktion DIE LINKE. verzichtete zunächst auf eine Begründung ihres Antrages zur Beschlussfassung.

 

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

 

  • Frau Wessoly (Fraktion der CDU),
  • Frau Ehlers (BVO Bündnis 90/Die Grünen), die die Überweisung in den Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste beantragte,
  • Herr Hönicke (Fraktion der SPD),
  • Herr Wolf (Fraktion DIE LINKE.),
  • Herr Dinda (Fraktion der AfD),
  • Herr Leonhardt (Fraktion DIE LINKE.),
  • Frau Feige (Fraktion der SPD),
  • Herr Hoffmann (Fraktion der CDU) und
  • Herr Dr. Gührs (Fraktion der SPD).

 

Für das Bezirksamt nahm Herr Grunst, Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Personal, Finanzen, Immobilien und Kultur Stellung.

 

Der Überweisungsantrag wurde gegen 16 Ja-Stimmen mehrheitlich abgelehnt.

 

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. wurde gegen 15 Ja-Stimmen mehrheitlich abgelehnt.

 

 
 

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