Auszug - Begleitbeschluss zum Lichtenberger Kindertagesstättenentwicklungsplan 2018  

Herr Schaefer (Fraktion der CDU) nahm zur Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses Stellung.

Wortmeldungen lagen nicht vor.

Der Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses wurde mehrheitlich zugestimmt.

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht, auf Grundlage des Kindertagesstättenentwicklungsplans 2018 (DS/0963/VIII) einen konkreten Maßnahmen- und Zeitplan zur Schaffung weiterer Betreuungsplätze vorzulegen.

Dabei ist u. a. darzustellen und zu berücksichtigen:

-            welcher Zeitplan zur Schaffung neuer Kitaplätze den Maßnahmeplanungen aller 13 Stadtteile zugrunde liegt,

-            welche Kitaplanungen von B-Plänen abhängig sind und wann mit der Festsetzung des jeweiligen B-Plans zu rechnen ist,

-            wo es bisher zu Schwierigkeiten bei der Suche nach einem Kita-Träger kam bzw. bisher kein Bauantrag für eine Kita gestellt wurde, weil kein Kita-Träger gefunden werden konnte,

-            welche Kita-Träger bzw. Vorhabenträger geplante Maßnahmen umsetzen,

-            wann das Bezirksamt Abteilung Familie, Jugend, Gesundheit und Bürgerdienste mit Bauherren/Investoren über die Errichtung einer Kita gesprochen hat,

-            welche Kenntnisse über schließende Kitas vorliegen (z. B. Eltern-Initiativ-Kitas, geplanter Abriss) und

-            wo lediglich mögliche Grundstücke für den Bau einer Kita in die Planung aufgenommen wurden und konkrete Bauanträge oder Planungsvorhaben aktuell nicht vorliegen.

Ausgehend von dieser Darstellung ist eine Prognose zu erstellen, mit wie vielen zusätzlichen Betreuungsplätzen in den Jahren 2019-2022 zu rechnen ist.

Ferner wird das Bezirksamt ersucht der BVV umgehend mitzuteilen, wenn Vorplanungen, Prüfungen und Sicherungen des Ausbaus von Betreuungsplätzen sich konkretisiert bzw. zerschlagen haben.