Auszug - Reaktivierung der alten Schule in Althohenschönhausen  

 
 
25. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 13.2
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Do, 13.12.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
DS/0988/VIII Reaktivierung der alten Schule in Althohenschönhausen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion AfDHaushalt und Personal
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Frau Starke-Kleese (Fraktion der AfD) nahm für die den Ursprungsantrag einreichende Fraktion der AfD zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal Stellung und beantragte die Überweisung in den Ausschuss für Kultur und Bürgerbeteiligung.

 

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

 

  • Dr. Gührs (Fraktion der SPD und Vorsitzender des Ausschusses für Haushalt und Personal),
  • Herr Hoffmann (Fraktion der CDU) und
  • Herr Professor Dr. Hofmann (Fraktion DIE LINKE.).

 

Die Überweisung in den Ausschuss für Kultur und Bürgerbeteiligung wurde mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion der AfD abgelehnt.

 

Der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal, den Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD abzulehnen, wurde mehrheitlich zugestimmt.

 
 

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