Auszug - Investitionen zur Chefsache machen!  

 
 
25. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 12.2
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Do, 13.12.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
DS/0937/VIII Investitionen zur Chefsache machen!
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion CDUHaushalt und Personal
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal wurde als Priorität der Fraktion der CDU aufgerufen.

 

Herr Schaefer (Fraktion der CDU) nahm für die den Ursprungsantrag einreichende Fraktion der CDU Stellung.

 

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich;

 

  • Herr Drewes (Fraktion der AfD),
  • Herr Leonhardt (Fraktion DIE LINKE.),
  • Herr Hoffmann (Fraktion der CDU) und
  • Herr Rodig (Fraktion der AfD).

 

Der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal, den Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU abzulehnen, wurde mehrheitlich gegen 6 Stimmen der Fraktion der CDU zugestimmt.

 
 

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