Auszug - Beschlussfassung über die Tagesordnung  

Die Große Anfrage der Fraktion der CDU

DS/0915/VIII – Wirtschaftsstandort Lichtenberg - Weichenstellung für den wirtschaftsfreundlichen Bezirk

sowie der

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1050/VIII – Leerstehende Unterkunft kurzfristig nutzbar machen

werden auf Antrag der einreichenden Fraktion der CDU vertagt, da die zuständige Bezirksstadträtin wegen einer Erkrankung nicht für eine Stellungnahme bzw. für Rückfragen zur Verfügung steht.

Es wurden folgende Prioritäten benannt:

Fraktion DIE LINKE.:

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1055/VIII – Übertragung der Immobilie Wustrower Straße 18 in das Bezirksvermögen

Fraktion der CDU

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal zum

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/0937/VIII – Investitionen zur Chefsache machen

Die Fraktionen der SPD und AfD verzichten auf eine Benennung einer Priorität.

Austauschblatt

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/1042/VIII – Erweiterung von Parkmöglichkeiten am Totensonntag

Das Bezirksamt hat in der

Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes

DS/0263/VII – Gedenken an den 17. Juni 1953 wachhalten

im letzten Satz das Wort „nährenden“ durch das Wort „jüngsten“ ersetzt. Die Internetfassung der Drucksache wurde entsprechend geändert. Ein Austauschblatt wird hierzu nicht ausgegeben.

Zurückziehungen

Mündliche Anfrage

DS/1066/VIII – Teilhabe-Chancen-Gesetz für Langzeitarbeitslose

(Fraktion der SPD, Blashka Brechel)

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD

DS/1046/VIII – Einschulungsuntersuchungen an neue Gegebenheiten anpassen

Im Ältestenrat wurde das Bezirksamt gebeten, bezüglich folgender Drucksachen die Umwandlung von Abschlussberichten in Zwischenberichten zu Prüfen

DS/0631/VIII – Messung der Luftverschmutzung auf der Treskowallee

DS/0677/VIII – Verbindliche Freistellungsregelung beim Ehrenamt in der Jugendarbeit

Das Bezirksamt hat den Umwandlungen zugestimmt.

Die so geänderte Tagesordnung wurde unter Berücksichtigung der aufgenommenen Dringlichkeiten mehrheitlich beschlossen.