Auszug - Bericht des Bezirksamtes Inkl. Erläuterungen zur Mittelvergabe Restmittel § 11  

Frau Framke stellt den Bericht vor, der schriftlich vorliegt.

Mündlich werden von Herrn Zeddies folgende Aspekte zur Kitaentwicklung genannt:

- Pressemitteilung vom 13.11. „9.400 freie Kitaplätze“ in Berlin hat zu Schwierigkeiten geführt.

- Im Nov 2018 gab es 330 Gutscheine, die keinen Vertrag hatten bzw. nicht registriert wurden.

- 4. MoKiB Anfrage für Lichtenberg. Wustrower Str. als Idee.

- 3. Sitzung Kitaleitstelle fand statt.

- Europa-Kita: Besuch Frau Scheeres.

- Mit den Eisbären wird Idee erörtert: Kita der Eisbären Juniors.

- An der Mole, Kita im HOWOGE-Bau? 48 Plätze? Aktuell keine Freifläche vorhanden. Hauptstraße 8 wird zusätzlich als Kita und JFE Standort geprüft.

- 1 neue Stelle im Jugendamt für Berichterstattung. Ein Stadtplaner muss nicht sein, ein „Kümmerer“. Doch keine Person der Kita-Leitstelle. 24 Liegenschaften werden durch einen Grundstückskoordinator gesteuert.

- FAN-Konferenz

Weitere Themen:

- Tagespflegestelle konnte gestern nicht eröffnet werden, 10 Familien haben eine Betreuung ab 5.12.18. Das Jugendamt hat umgehend gehandelt, damit möglichst viele Kinder betreut werden können. Öffentlich wird nicht Stellung bezogen, da Persönlichkeitsrechte verletzt werden könnten. Es wird ein Gespräch mit BA, JHA-Vorstand und Eltern sowie der Tagespflege vereinbart.

- Demokratiekonferenz in der Kultschule am 14.12.2018

Beschlussempfehlung zu Erholungsreisen:

Leicht erhöhte Ausgaben sind nach bereits erfolgten Kürzungen vertretbar.

Befangenheit: Frank Bielig, Andreas Wächter

Abstimmung: 10/0/0.

Erläuterungen zur Mittelvergabe Restmittel § 11

Frau Framke entschuldigt sich, dass in der Oktober-Sitzung nicht über den aktuellen Stand der Mittelvergabe informiert wurde. Es gibt immer wieder Situationen, wo die Vergabe nicht einfach umgesetzt werden kann und nachgesteuert werden muss.

Herr Schaefer macht deutlich, dass die Information über noch zu vergebende Restmittel bereits im Aug 2018 bekannt war und drei Monate lang nicht erörtert wurde. Es ist das besondere Recht des JHA, über Mittelvergabe in 11, 13 und 16 zu entscheiden; dies sollte unbedingt eingehalten werden. Daher hat der JHA in der Novembersitzung entschieden, die unterjährige Restmittelvergabe nicht allein dem BA zu übergeben.