Auszug - Potenziale an der Rhinstraße nutzen (BE)  

 
 
28. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz
TOP: Ö 6.4
Gremium: Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 22.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/0939/VIII Potenziale an der Rhinstraße nutzen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion CDUBezirksamt
  BzStRin StadtSozWiArb,
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Zwb.)
 
Wortprotokoll

Keinen Widerspruch gibt es, dass beide DS gemeinsam behandelt werden Die SPD-Fraktion hat im Vorfeld bereits eine Auszeit beantragt.

Nach Beendigung der Auszeit trägt Frau Feige den Kompromiss der Beschlussempfehlung vor.

Der Ausschuss Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung:

1. Die DS/0910/VIII Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

2. Das Bezirksamt wird ersucht in Abstimmung mit den Eigentümern der Grundstücke an der Rhinstraße 137/139 und dem Verflechtungsbereich sowie anhand vorliegender Voranfragen und Anträge mögliche Entwicklungspotenziale, einschließlich einer Ergänzung bereits vorhandener Wohnbebauungen, sowie die daraus folgenden Infrastrukturbedarfe schnellstmöglich aufzuzeigen. Die Bezirksverordnetenversammlung ist über das Ergebnis der Gespräche und der Prüfungen umgehend zu informieren.

3. Die Drucksachen DS/0910/VIII (Aufhebungsantrag der Fraktion DIE LINKE.) und die Drucksache DS/0939/VIII (Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU) werden durch diese Beschlussfassung ersetzt.

Abstimmung: 13/0/0

 

Prof. Hofmann und Herr Schaefer danken, dass ein Kompromiss gefunden wurde.

Es wird betont, dass damit das Gebiet als Wirtschaftsstandort und für den Wohnungsbau weiterentwickelt werden kann und damit kein neuer Rahmenplan vorgelegt werden muss.

 
 

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