Auszug - Geänderte Zielstellung für Hohenschönhausener Mitte sichern (Ktn.)
Der mitberatende Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Soziales und Gemeinwesen empfiehlt die Kenntnisnahme. Herr Schaefer fragt, ob es eine gerichtliche Auseinandersetzung zum B-Plan 11-73 gäbe und welche Auswirkungen das weitere Verfahren habe. Dem BA liegen keine gesicherten Kenntnisse vor, sondern nur eine mündliche Aussage von Herrn Papendieck, dass er Klage erheben wolle. Der B-Plan 11-73VE soll aufgehoben werden. Die Fläche ist als Zwischennutzung für Mobile Schulbauten angemeldet. Die Drucksache wurde zur Kenntnis genommen. |
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