Auszug - Bürger*innenanfragen  

 
 
20. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Gleichstellung und Inklusion
TOP: Ö 4
Gremium: Gleichstellung und Inklusion Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 07.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Es gab im Vorfeld zwei Anfragen von Herrn Mohr, welche schon an den Ausschussvorsitzenden und das Bezirksamt weitergeleitet wurden.

Die erste Frage bezieht sich auf den Ausschluss von Menschen mit Behinderungen vom Wahlrecht. Aus der Antwort von Frau Monteiro: in Deutschland betrifft das etwa 81.000 Menschen (Menschen mit kompletter Betreuung). Für wie viel Menschen in Lichtenberg das zutrifft, wird sie im Wahlamt nochmals nachfragen und im Dezember beantworten. Hierzu muss eine bundesweit einheitliche Regel gefunden werden.

Bei der zweiten Frage geht es um bezirkseigene Grundstücke, auf denen sexistische und frauenfeindliche Werbung gezeigt wird. Auch diese Frage soll im Dezember von Frau Kundel beantwortet werden.

 
 

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