Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache  

Auf Nachfrage des Vorstehers wurden keine Streichungen beantragt.

Empfehlungen des Ältestenrates:

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/0997/VIII – B-Plan XVII-9-1 endlich festsetzen

 Beschlussfassung

 Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz zur Dringlichen Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/0998/VIII – Bebauungsplan 11-40-1 – öffentliche Auslegung und erneute, eingeschränkte Behördenbeteiligung u. a.; Arbeitstitel: Wartiner Straße 1 und 6 sowie Falkenberger Chaussee 160

 Beschlussfassung

 Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit

DS/1028/VIII – Sozialberatung in Arztpraxen in Lichtenberg sichern

 Beschlussfassung

 Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Weitere Ergänzungsanträge:

Herr Drewes (Fraktion der AfD):

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/0888/VIII –  Zusätzlicher Halt der Buslinie X54 in der Paplo-Picasso-Straße

 Beschlussfassung

Dem Antrag auf Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde widersprochen.

Herr Hudler (Fraktion der CDU):

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste zum Antrag zur Beschlussfassung der Bezirksverordneten von Bündnis 90/Die Grünen

DS/0758/VIII – Für Fußgehende freundliche und sichere Gestaltung der Weitlingstraße zwischen Einbecker und Irenenstraße

 Beschlussfassung

Dem Antrag auf Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde widersprochen.

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD

DS/0977/VIII – Kletterpflanzen vor Graffiti-Wänden

 Überweisung in den Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz

Dem Antrag auf Überweisung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde widersprochen.

Weitere Ergänzungen wurden nicht beantragt.

Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde mit folgenden Ergänzungen mehrheitlich beschlossen:

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/0997/VIII – B-Plan XVII-9-1 endlich festsetzen

 Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz zur Dringlichen Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/0998/VIII – Bebauungsplan 11-40-1 – öffentliche Auslegung und erneute, eingeschränkte Behördenbeteiligung u. a.; Arbeitstitel: Wartiner Straße 1 und 6 sowie Falkenberger Chaussee 160

 Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit

DS/1028/VIII – Sozialberatung in Arztpraxen in Lichtenberg sichern

 Beschlussfassung