Auszug - Beschlussfassung über die Tagesordnung  

Die Fraktionen haben folgende Prioritäten benannt:

SPD:

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/1008/VIII – Schwimmen lernen in Lichtenberger Kitas

AfD:

Antrag zur Beschlussfassung der Frakion der AfD

DS/0989/VIII – Lichtenberg stellt sich gegen jede Form von Rassismus und Menschenfeindlichkeit bei öffentlichen Kulturveranstaltungen

CDU:

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1019/VIII – Gründercampus nach Lichtenberg

Die Fraktion DIE LINKE. hat auf die Benennung einer Priorität verzichtet.

Der Ältestenrat hat sich im Hinblick auf die Behandlungszeit der einzelnen Prioritäten auf zwei Redebeiträge pro politischer Partei verständigt. Die Begründung der Priorität soll von dieser Regelung ausgenommen bleiben.

Nach einer Wortmeldung von Herrn Hönicke (Fraktion der SPD) zur Geschäftsordnung, der die Formulierung „politischer Partei“ beanstandete, erfolgte die Abstimmung über den Vorschlag des Ältestenrates.

Der vorgeschlagene Regelung zur Beschränkung der Redebeiträge wurde mehrheitlich zugestimmt.

Vertagungen auf Antrag der einreichenden Fraktionen

Große Anfrage der Fraktion der CDU

DS/0915/VIII – Wirtschaftsstandort Lichtenberg - Weichenstellung für den wirtschaftsfreundlichen Bezirk

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/1001/VIII – Aktion Noteingang auch in Lichtenberg starten

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1011/VIII – Jugendbildungs- und Begegnungszentrum "Bornitz 101" ermöglichen

Austauschexemplare

Zur Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes

DS/1000/VIII – Vorschläge zum Bürgerhaushalt; hier: Beschlussempfehlungen des Begleitgremiums III. Quartal 2018

wurde das Deckblatt ausgetauscht, da die Beschlussformel um die geänderten Anlagen Geschäftsordnung und Rahmenkonzeption Bürgerhaushalt ergänzt werden musste. Die Änderungen betreffen die Aufnahme eines Mitglieds des Frauenbeirats in das Begleitgremium.

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1014/VIII – Ampelschaltung in Malchow optimieren

Zur Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1003/VIII – Fortsetzung partnerschaftlicher Zusammenarbeit mit Hoan Kiem von Hanoi und Abschluss des Kooperationsabkommens, Periode 2018 – 2021

wurde eine Austauschanlage ausgegeben.

Die Internetfassungen der Drucksachen wurden bereits entsprechend geändert.

Die versehentliche nicht mitgedruckte Anlage zur Drucksache

Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

DS/0429/VIII – Alternative Lebensformen ermöglichen - zukunftssicherer Wagenplatz in Lichtenberg

wurde per E-Mail an die Fraktionen versandt. Die xps-Datei im Internet dazu wurde gegen eine PDF-Datei ausgetauscht.

Die so geänderte Tagesordnung wurde unter Berücksichtigung der aufgenommenen Dringlichkeiten mehrheitlich beschlossen.