Auszug - Schwerpunktthemen Zum Stand der neuen Familienzentren in Lichtenberg Herr Roll, Fachliche Steuerung Jugendamt Lichtenberg Hilfen zur Erziehung - Projekt „Elternaktivierung“ Herr Zeddies, Jugendamtsleiter Vorstellung des Kitaentwicklungsplanes Frau Stork, Jugendhilfeplanerin Jugendamt Lichtenberg   

4.1  Zum Stand der neuen Familienzentren in Lichtenberg

Herr Roll, Fachliche Steuerung Jugendamt Lichtenberg, empfiehlt, dass sich dreie neue FZ vorstellen und ihre Angebote präsentieren:

- NWiK GmbH- FLIBB, PR 20

- DRK FZ im Weitlingkiez, PR 26

- Bürgerinitiative Ausländische Mitbürgerinnen e.V., PR 15 für PR 16

Herr Hönicke bittet den Gastgeber „Die Brücke“ sich ebenfalls vorzustellen.

4.2  Hilfen zur Erziehung - Projekt „Elternaktivierung“

Herr Zeddies, Jugendamtsleiter, gibt einen Einstieg in dieses neue Projekt, das bereits im Haushalt 2019 eingestellt ist.

Frau Hofmann und Herr Teichmann erläutern detailliert Inhalte und Kosten des Projekts (siehe Anlage).

4.3  Vorstellung des Kitaentwicklungsplanes

Frau Stork, Jugendhilfeplanerin Jugendamt Lichtenberg, stellt den KEP 2018 vor (siehe Anlage), ergänzt durch einführende Worte von Herrn Zeddies und Frau Framke.

Die CDU bringt ihren Antrag ein. Der KEP 2018 informiert zwar ausführlich über geschaffene Kitaplätze und Prognosezahlen; darüber hinaus sind die Zahlen aber vage bzw. kaum belastbar. In den Maßnahmeplanungen der Stadtteile wird nicht erläutert, wann diese und von wem diese Maßnahmen umgesetzt werden bzw. ob es schon konkrete Planungen gibt. Dies ist dringend nachzuholen, um valide Zahlen zu erhalten.

Die Fraktionen der CDU und SPD machen deutlich, dass der KEP in seiner Aussagekraft über zukünftige Kitaplätze nur bedingt aussagefähig sei. Die in einer PM der Stadträtin angekündigten 3700 Betreuungsplätze sind im Detail nicht darstellbar und suggerieren, das Platzproblem sei gelöst. Dabei sind viele zukünftige Maßnahmen nur Absichten oder langfristige Planungen; zum Teil müssen sogar erst B-Pläne aufgestellt werden (dort werden in den nächsten drei Jahren keine Kitaplätze entstehen).

Frau Framke und Herr Zeddies machen deutlich, dass sie nur Planungen und Informationen Dritter weitergeben würden. Sie können nicht dafür garantieren, dass die geplanten Maßnahmen im KEP auch umgesetzt werden.

Antrag der CDU, Abstimmung: 8 / 5 / 1

Die CDU beantragt Dringlichkeit: 4 / 4 / 5

Abgelehnt, damit in der Dezember-BVV-Sitzung.

Das Jugendamt bietet an, in einem zusätzlichen regelmäßigen TOP den JHA über Kitaentwicklungen zu informieren. Ein zusätzlicher TOP soll eingerichtet werden.