Auszug - Bebauungsplan XVII-4 - Abwägung der eingeschränkten erneuten Behördenbeteiligung und Beteiligung der Öffentlichkeit unter Berücksichtigung der geänderten Anlage 3; Arbeitstitel: "Ostkreuz"  

Frau Monteiro, Bezirksstadträtin für Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit, begründete die Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme für das Bezirksamt.

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

• Herr Pohle (BVO Bündnis 90/Die Grünen), der die Überweisung in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz beantragte,
• Frau Engelmann (Fraktion DIE LINKE.),
• Herr Professor Dr. Hofmann (Fraktion DIE LINKE.),
• Frau Schuler (Fraktion DIE LINKE.),
• Herr Bosse (Fraktion DIE LINKE.),
• Herr Rodig (Fraktion der AfD),
• Frau Mock (Fraktion DIE LINKE.),
• Frau Ehlers (BVO Bündnis 90/Die Grünen) und
• Herr Wolff (Fraktion der SPD).

Dem Überweisungsantrag wurde mehrheitlich zugestimmt.

Die Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes wurde in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz überwiesen.

Der Vorsteher stellte den Ablauf der regulären Sitzungszeit fest.

Die noch ausstehenden Drucksachen werden auf die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 18. Oktober 2018 vertagt.