Auszug - Potenziale an der Rhinstraße nutzen  

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU wurde im Rahmen der Besprechung der Priorität der Fraktion DIE LINKE.:

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0910/VIII – Rahmenplan Rhinstraße 137/137A, 139 und Verflechtungsbereich im Bezirk Lichtenberg von Berlin

in Verbindung mit dem Aufhebungsantrag der Fraktion DIE LINKE.

aufgerufen

Frau Monteiro, Bezirksstadträtin für Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit, begründete die Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes.

Herr Wolf (Fraktion DIE LINKE.) begründete den Aufhebungsantrag seiner Fraktion.

Herr Hudler (Fraktion der CDU) begründete den Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU.

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

• Herr Drewes (Fraktion der AfD),
• Herr Hönicke (Fraktion der SPD), der die Überweisung der Vorlage zur Kenntnisnahme sowie des Aufhebungsantrages der Fraktion DIE LINKE. in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz beantragte,
• Herr Schaefer (Fraktion der CDU), der u. a. mitteilte, dass bei Zustimmung zum Aufhebungsantrag die Fraktion der CDU ihren Antrag zur Beschlussfassung zurückziehen würde,
• Herr Pohle (BVO Bündnis 90/Die Grünen) und
• Herr Professor Dr. Hofmann (Fraktion DIE LINKE.).

Frau Monteiro, Bezirksstadträtin für Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit, nahm zu den Redebeiträgen Stellung.

Im Anschluss beantragte Herr Wolf (Fraktion DIE LINKE.) eine Auszeit für seine Fraktion.

Die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung wurde für 5 Minuten unterbrochen.

Nach Wiedereintritt in die Beratung gab der Vorsteher die weitere Rednerliste bekannt.

Daraufhin beantragte Herr Dr. Radtke (Fraktion der AfD) den Abschluss der Debatte.

Herr Bosse (Fraktion DIE LINKE.) gab bekannt, dass sich die Fraktion DIE LINKE. im Ergebnis der Besprechung in der Auszeit auf eine Zustimmung zur beantragten Überweisung verständigt hätte.

Der Antrag auf Abbruch der Debatte wurde mehrheitlich gegen 15 Ja-Stimmen abgelehnt.

Im Rahmen der weiteren Aussprache äußerten sich:

Herr Hönicke (Fraktion der SPD),

Herr Becker (Fraktion der SPD) und

Herr Hudler (Fraktion der CDU).

Auf die Nachfrage des Vorstehers an Herrn Hudler (Fraktion der CDU) wie angesichts der voraussichtlich breiten Zustimmung zur Überweisung der Vorlage zur Kenntnisnahme sowie des Aufhebungsantrages der Fraktion DIE LINKE. in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz mit dem Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU verfahren werden soll, beantragte Herr Hudler dazu ebenfalls die Überweisung in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz.

Den Überweisungsanträgen wurde jeweils mehrheitlich zugestimmt.

Die Vorlage zur Kenntnisnahme, der Aufhebungsantrag der Fraktion DIE LINKE. und der Antrag zur Beschlussfassung der Faktion der CDU – DS/0939/VIII – wurden in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz überwiesen.