Auszug - Ansiedlungskonzept für die Großsiedlung Hohenschönhausen entwickeln (mitberatend)  

Hr. Kind erläutert die Änderungen an der DS (insbes. Streichungen „Konzept“ und „HOWOGE“).

Hr. Schaefer bemerkt, dass in Anbetracht des Titels „Hohenschönhausen“ dieser auch in den Antragstext gehöre.

Hr. Kind antwortet, dass DS-Überschriften in der BVV nicht mehr geändert würden.

Hr. Bosse fragt nach einer Ausweitung der Bestrebungen auf Karlshorst. Hr. Kind besteht auf einer Fokussierung auf Hohenschönhausen. Auf weitere Nachfrage von Hr. Bosse kündigt Hr. Kind weitere Anträge dieser Art für alle Lichtenberger Stadtteile an.

Fr. Wessoly merkt an, dass es sprachlich besser gewesen wäre, vom „Einzelhandel“ zu sprechen, ohne Personen.

Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Soziales und Gemeinwesen empfiehlt die Annahme der DS.

Begründung:

Die Fraktion der SPD hat eine geänderte Drucksache eingereicht, die eine Freiwilligkeit bei der Teilnahme beinhaltet. Die neue Drucksache ist kürzer formuliert und enthält damit mehr Spielräume.

Abstimmung: Beschlussempfehlung mit 9/0/2