Auszug - Einwohnerfragestunde  

Die Einwohneranfrage sowie eine Nachfrage von Herrn Florian Hackenberger zum Thema „Schadenersatz bei Rückabwicklung von Grundstückskaufverträgen bei Ablehnung von Bebauungsplänen – B-Plan XVII-4“ wurden durch Frau Monteiro, Bezirksstadträtin für Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit, beantwortet.

Frau Monteiro sagte darüber hinaus zu, dass sie die Frage nach Abstimmung mit dem bezirklichen Rechtssamt schriftlich beantworten würde.

Zu dem Thema äußerte sich auch Frau Engelmann (Fraktion DIE LINKE.)

Die Einwohneranfrage von Frau A. Blinzow, ebenfalls zum „Bebauungsplan XVII-4 – An der Mole“, wurde durch Frau Monteiro, Bezirksstadträtin für Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit, beantwortet.

Die Einwohneranfrage sowie eine Nachfrage von Frau Mary Eising zum Thema „MEB zum Schuljahr 2020/21 – Schule an der Victoriastadt (11G16)“ wurden durch Herrn Nünthel, Bezirksstadtrat für Schule, Sport, Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr, beantwortet.

Die Einwohneranfrage von Herrn Marcel Otto zum Thema „Angebote zur Unterbringung von Obdachlosen im Winter“ wurde durch Frau Monteiro, Bezirksstadträtin für Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit, beantwortet.

Die Einwohneranfrage von Herrn Dirk Gawlitza zur Umsetzung Mobilitätsgesetzes im Bezirk wurde durch Herrn Nünthel, Bezirksstadtrat für Schule, Sport, Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr, beantwortet.

Die Einwohneranfrage von Herrn Dietmar Stengel (BI „Rettet den Ilsekiez“) zum aktuellen Stand zum B-Planverfahren 11-125 wurde durch Frau Monteiro, Bezirksstadträtin für Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit, beantwortet.

Die Einwohneranfrage sowie eine Nachfrage von Frau Heyer bezüglich eines stark verschmutzten Geländes am Dolgenseecenter wurde durch Herrn Grunst, Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Personal, Finanzen, Immobilien und Kultur, beantwortet.

Die Einwohneranfrage von Herrn Dr. Frommer zur Städteplanung in Bezug auf Grundschulen wurde durch Herrn Nünthel, Bezirksstadtrat für Schule, Sport, Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr, beantwortet.

Eine Nachfrage von Herrn Dr. Frommer wurde durch Frau Monteiro, Bezirksstadträtin für Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit, beantwortet.