Auszug - Beschlussfassung über die Tagesordnung  

 
 
22. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 5
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Do, 20.09.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
 
Wortprotokoll

Die Mündliche Anfrage

 

DS/0947/VIII – Nahverkehrsplan 2019-2023

(Fraktion der SPD, Jutta Feige)

 

wird zusammen mit dem

 

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0933/VIII – ÖPNV-Anbindung für Hohenschönhausen Nord - mehr, besser, früher

 

an der Stelle des Aufrufs des Antrages aufgerufen.

 

 

Die Mündliche Anfrage

 

DS/0952/VIII – BVG Mobilitätsstation

(Fraktion DIE LINKE., Claudia Engelmann)

 

wird zusammen mit dem

 

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/0938/VIII – Modellprojekt Mobi-Hub für Hohenschönhausen

 

an der Stelle des Aufrufs des Antrages aufgerufen.

 

Prioritäten

 

Fraktion DIE LINKE.:

 

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0910/VIII – Rahmenplan Rhinstraße 137/137A, 139 und Verflechtungsbereich im Bezirk Lichtenberg von Berlin

 

in Verbindung mit dem von der Fraktion DIE LINKE. hierzu eingebrachten Aufhebungsantrag sowie mit dem

 

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/0939/VIII – Potenziale an der Rhinstraße nutzen

 

 

Fraktion der CDU:

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/0937/VIII – Investitionen zur Chefsache machen

 

 

Die Fraktionen der SPD und AfD haben auf die Benennung einer Priorität verzichtet.

 

 

Große Anfragen

 

 

Nach Verständigung im Ältestenrat wird die Behandlung der Großen Anfrage der

 

Fraktion der AfD

DS/0855/VIII – Warum fehlen in Lichtenberg 3.263 Schulplätze?

 

auf die Sitzung der BVV im Oktober 2018 vertagt.

 

 

Die mit dem Thema in Verbindung stehenden Mündlichen Anfragen

 

DS/0942/VIII – Prognosen

(Fraktion der AfD, Dietmar Drewes)

 

DS/0943/VIII – Quereinsteiger an Lichtenberger Schulen

(Fraktion der AfD, Falk Rodig)

 

werden ebenfalls vertagt.

 

 

 

Zur Großen Anfrage des Bezirksverordneten Jochen Rakowski

DS/0902/VIII – Barrierefreies Wohnen

 

hat das Bezirksamt um Fristverlängerung zur Beantwortung gebeten.

 

Die Drucksache ist damit vertagt.

 

 

 

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/0879/VIII – Chance für den Neustart der Gestaltung des Prerower Platzes zügig und ideenreich nutzen!

 

wird vertagt.

 

 

 

Zur Drucksache

 

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/0936/VIII – Fußweg zum Rathaus Lichtenberg, zum Bürgeramt 2 und zum Zentrum für tuberkulosekranke und -gefährdete Menschen (TBC-Stelle) ausschildern

 

wurde wegen der Ergänzung des Titels sowie des Textes der Drucksache um das Zentrum für tuberkulosekranke und -gefährdete Menschen (TBC-Stelle) ein Austauschblatt ausgegeben.

 

 

 

 

 

Aufhebungsanträge

 

Aufhebungsantrag der Fraktion DIE LINKE. zur

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0910/VIII – Rahmenplan Rhinstraße 137/137A, 139 und Verflechtungsbereich im Bezirk Lichtenberg von Berlin

 

Aufhebungsantrag der Fraktion der CDU zur

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0911/VIII – Gründung eines Expert*innenrates zur Verbesserung der städtebaulichen Qualität von Bauvorhaben

 

Aufhebungsantrag der Fraktion DIE LINKE. zur

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0911/VIII – Gründung eines Expert*innenrates zur Verbesserung der städtebaulichen Qualität von Bauvorhaben

 

Aufhebungsantrag der Fraktion der AfD

zur Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

DS/0840/VIII – Erschließung Bauvorhaben Detlevstraße

 

 

 

Der vom Bezirksamt mit Vorlage zur Kenntnisnahme vorgelegte Abschlussbericht zur Drucksache

 

DS/0311/VIII – Zusätzliche PKW-Stellflächen schaffen

 

wurde in einen Zwischenbericht umgewandelt.

 

 

Die so geänderte Tagesordnung wurde unter Berücksichtigung der aufgenommenen Dringlichkeiten mehrheitlich beschlossen.

 
 

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