Auszug - Schulstandort Blockdammweg zukunftsfähig gestalten (federführend)  

Der Ausschuss Schule und Sport empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 0632/VIII in folgender geänderter Fassung:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob die geplante Grundschule am Blockdammweg 60-64/Ehrlichstraße 79-83 dreizügig eingerichtet werden kann.

Begründung:

Der Ausschuss Schule und Sport spricht sich mit deutlicher Mehrheit für die im Antrag geforderte zukunftsfähige Gestaltung des Schulstandortes am Blockdammweg aus. Nachdem der Ausschuss Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz in seiner Stellungnahme vom 05.04.2018 dafür plädiert hatte, zunächst aktuelle Informationen über die Entwicklung der Schüler*innenzahlen am Standort einzuholen, bevor über den ursprünglichen Prüfauftrag zu entscheiden sei, liegen inzwischen belastbare Informationen vor, nach denen der derzeitige Schulplatzbedarf mit einem aktuellen Defizit von 2,6 Zügen (= 368 Plätze) im betroffenen Prognoseraum Lichtenberg Süd bis 2022/23 erheblich ansteigen wird. Da auch der geplante städtebauliche Vertrag für die Parkstadt Karlshorst bereits ausverhandelt ist und sich hier ebenfalls ganz konkret ein erhöhter Bedarf abzeichnet, soll die Zielrichtung der Prüfung auf die Frage konzentriert werden, ob die geplante Grundschule nicht zwei-, sondern dreizügig errichtet werden kann.

Text des Ursprungsantrages:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob weitere angrenzende Flächen für die geplante Grundschule am Blockdammweg 60-64/Ehrlichstraße 79-83 akquiriert werden können.

Abstimmungsergebnis: 9 – 1 – 0 (Ja – Nein – Enthaltung)