Auszug - Verkehrssicherheit am Blockdammweg erhöhen  

 
 
20. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 15.1
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 21.06.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
DS/0834/VIII Verkehrssicherheit am Blockdammweg erhöhen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Die LinkeBezirksamt
   
Drucksache-Art:DringlichkeitsantragVorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
 
Wortprotokoll
Beschluss

Die Fraktion DIE LINKE. verzichtete auf eine Begründung ihres Antrages zur Beschlussfassung.

 

Herr Drewes (Fraktion der AfD) beantragte die Überweisung in den Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste.

 

Der Überweisungsantrag wurde mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion der AfD abgelehnt.

 

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. wurde mehrheitlich angenommen.


Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zusammen mit den zuständigen Stellen, wie der BVG, Maßnahmen zu ergreifen, die die Verkehrssicherheit an  den Straßenbahngleisen am Blockdammweg erhöhen. In die Prüfung mit einbezogen werden sollen die Installation einer Warnampel sowie eines Z-Gitters. 

 

 
 

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