Auszug - Anmeldung zum Investitionsprogramm 2018 - 2022 - Berliner Schulbauoffensive (BSO) (mitberatend)  

Der Ausschuss Schule und Sport empfiehlt dem Ausschuss Haushalt und Personal die Annahme der Drucksache 0727/VIII:

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, der vorliegenden Anmeldung zum Investitionsprogramm 2018-2022 zuzustimmen.

Begründung

Nach eingehender Diskussion über die vorgesehene Umsetzung der BSO in Lichtenberg und die Möglichkeit künftiger Anmeldungen und Konkretisierungen empfiehlt der Ausschuss Schule und Sport dem Ausschuss Haushalt und Personal aus fachlicher Sicht die Annahme der dringlichen Vorlage zur Beschlussfassung.             
Im Rahmen der Beratungen wurde jedoch die Notwendigkeit angesprochen, bei Bedarf - etwa bei veränderten Finanzierungsmodalitäten – Aktualisierungen vorzunehmen. Das betraf zum Zeitpunkt der Ausschusssitzung am 19.06.2018 Kapitel 3701 / Titel 70105. Für den Neubau der hier verzeichneten Grundschule mit Schulgebäude, Sporthalle und Außenanlagen an der Hauptstraße 8/9 lag zum Zeitpunkt der Ausschusssitzung, nicht aber bei Erstellung der Vorlage eine Finanzierungszusage durch die Senatsverwaltung vor.

Abstimmungsergebnis:14 – 0 – 0 (Ja – Nein – Enthaltung)