Auszug - Messung der Luftverschmutzung auf der Treskowallee  

Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz verzichtete auf eine Begründung seiner Beschlussempfehlung.

Im Rahmen der Aussprache äußerte sich Herr Kossler (Fraktion der AfD) und beantragte die Rücküberweisung in den Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz.

Weitere Wortmeldungen lagen nicht vor.

Der Antrag auf Rücküberweisung wurde mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion der AfD abgelehnt.

Der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz, den Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. in der Fassung des geänderten Austauschexemplares der Fraktion DIE LINKE. anzunehmen, wurde mehrheitlich zugestimmt.

Beschluss

Das Bezirksamt wird ersucht, sich an die zuständigen Stellen des Landes zu wenden, um schnellstmöglich wirksame Maßnahmen gegen gesundheitsschädliche Luftverschmutzung im Hauptstraßennetz mit angrenzender Wohnbebauung einzuleiten.

Darüber hinaus sollen zur Dokumentation der Wirksamkeit der eingeleiteten Maßnahmen entlang der Treskowallee in Karlshorst und der Frankfurter Allee (Lichtenberg)/Alt-Friedrichsfelde Messungen der Feinstaub- und Stickoxydbelastung durch die zuständigen Stellen des Landes vorgenommen werden. Die Anwohnerinnen und Anwohner der betroffenen Hauptstraßen sind über die Ergebnisse der Messungen und die ergriffenen Maßnahmen in geeigneter Form (ggf. auch durch Displays im öffentlichen Straßenraum) durch die zuständigen Stellen zu informieren.

Das Bezirksamt wird außerdem ersucht, der BVV darzulegen, wie der „Luftreinhalteplan 2011 bis 2017 für Berlin“ in Lichtenberg umgesetzt wurde und zur Verbesserung der Luftqualität beitragen konnte.