Auszug - Beschlussfassung über die Tagesordnung  

Der Ausschussvorsitzende, Herr Rakowski (DIE LINKE.) teilt mit, dass die Referentin zu TOP 6 (Bundesteilhabegesetz) abgesagt hat und schlägt vor, diesen TOP zu streichen. Ferner weist er darauf hin, dass in der Sitzung am 03.05.2018 unter TOP 8 nur die Änderung zur in der Sitzung vorliegenden Beschussempfehlung des Ausschusses Gleichstellung und Inklusion zum Thema Barrierefreie Straßenbahnhaltestellen beschlossen wurde, eine Abstimmung über die Gesamtempfehlung aber nicht erfolgte. Diese Abstimmung soll in der heutigen Sitzung unter TOP 8 nachgeholt werden.

Die TO wird in der entsprechend veränderten Fassung einstimmig beschlossen.

Abstimmungsergebnis: 11 - 0 – 0 (Ja – Nein – Enthaltung)