Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache  

Auf Nachfrage des Vorstehers beantragte Herr Pohle (BVO Bündnis 90/Die Grünen) die Streichung des

Antrages zur Beschlussfassung der Bezirksverordneten von Bündnis 90/Die Grünen

DS/0818/VIII – Standorte für Trinkbrunnen – Bürger*innen beteiligen

vom Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache.

Seitens des Ältestenrates wurden folgende Ergänzungen vorgeschlagen:

Ergänzungsvorschläge des Ältestenrates:

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/0723/VIII – BVV-Sondermittel für den Förderverein Schloß Hohenschönhausen e. V. zum Tag der offenen Tür am 30.10.2018

 Beschlussfassung

 Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/0726/VIII – BVV-Sondermittel für den Förderverein Schloß Hohenschönhausen e. V.

 Beschlussfassung

 Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0743/VIII – BVV-Sondermittel für Theaterparcours

 Beschlussfassung

 Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/0765/VIII – BVV-Sondermittel für den Förderverein Obersee & Orankesee e. V.

 Beschlussfassung

 Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktionen DIE LINKE. und SPD

DS/0819/VIII – Sondermittel für ein interkulturelles Konzert in Hohenschönhausen

 Beschlussfassung

 Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0839/VIII – Einhaltung der formalen Zulässigkeitsvoraussetzungen des Einwohnerantrags „Hände weg von den grünen Lichtenberger Innenhöfen!“

 Kenntnisnahme

 Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Weitere Ergänzungsvorschläge:

Frau Ehlers  (BVO Bündnis 90/Die Grünen):

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Eingaben/Beschwerden und Geschäftsordnung

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/0309/VIII – Live-Stream der BVV verbessern

 Beschlussfassung bei Enthaltung der Bezirksverordneten von Bündnis 90/Die Grünen

 Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Herr Becker (Fraktion der SPD):

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bürgerbeteiligung

DS/0829/VIII – Stele Ehepaar Marcusson

 Beschlussfassung

 Der Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde widersprochen.

Herr Hoffmann (Fraktion der CDU):

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/0805/VIII – Langfristige Verkehrsplanung für Malchow entwickeln

 Beschlussfassung

 Der Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde widersprochen.

Frau Feige (Fraktion der SPD):

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/0834/VIII – Verkehrssicherheit am Blockdammweg erhöhen

 Beschlussfassung

 Der Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde widersprochen.

Vorsteher:

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU

DS/0837/VIII – Immobilie in der Deutschmeisterstraße für Verwaltung nutzen

 Beschlussfassung

 Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde bei Streichung des

Antrages zur Beschlussfassung der Bezirksverordneten von Bündnis 90/Die Grünen

DS/0818/VIII – Standorte für Trinkbrunnen – Bürger*innen beteiligen

mit folgenden Ergänzungen mehrheitlich beschlossen:

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/0723/VIII – BVV-Sondermittel für den Förderverein Schloß Hohenschönhausen e. V. zum Tag der offenen Tür am 30.10.2018

 Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/0726/VIII – BVV-Sondermittel für den Förderverein Schloß Hohenschönhausen e. V.

 Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0743/VIII – BVV-Sondermittel für Theaterparcours

 Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/0765/VIII – BVV-Sondermittel für den Förderverein Obersee & Orankesee e. V.

 Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktionen DIE LINKE. und SPD

DS/0819/VIII – Sondermittel für ein interkulturelles Konzert in Hohenschönhausen

 Beschlussfassung

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Eingaben/Beschwerden und Geschäftsordnung

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/0309/VIII – Live-Stream der BVV verbessern

 Beschlussfassung bei Enthaltung der Bezirksverordneten von Bündnis 90/Die Grünen

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU

DS/0837/VIII – Immobilie in der Deutschmeisterstraße für Verwaltung nutzen

 Beschlussfassung

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0839/VIII – Einhaltung der formalen Zulässigkeitsvoraussetzungen des Einwohnerantrags „Hände weg von den grünen Lichtenberger Innenhöfen!“

 Kenntnisnahme