Auszug - Beschlussfassung über die Tagesordnung  

Herr Drewes (Fraktion der AfD) hat seine Mündliche Anfrage

DS/0827/VIII – 100-Jahr Feier Berlin im Jahr 2020

im Ältestenrat zurückgezogen.

Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE. wird die bereits in der letzten Sitzung vertagte Drucksache

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0739/VIII „Kein Durchgangsverkehr an der Rummelsburger Bucht“

erneut vertagt.

Unter Berücksichtigung des Antrags des Bezirksamtes auf Fristverlängerung zur Beantwortung der Großen Anfrage der Fraktion DIE LINKE.

DS/0771/VIII – Seniorenpolitik

wird die Behandlung der Großen Anfrage auf die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung vertagt.

Prioritäten

Fraktion DIE LINKE.:

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0812/VIII – Machbarkeitsstudie für ein neues Bad in Lichtenberg

Fraktion der AfD:

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD

DS/0804/VIII – Revision Bauvorhaben Detlevstraße

in Verbindung mit

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU

DS/0840/VIII – Erschließung Bauvorhaben Detlevstraße

Fraktion der CDU:

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/0762/VIII – Bebauungsplan für den Innenhof Barther Straße

Die Fraktion der SPD hat auf die Benennung einer Priorität verzichtet.

Das Bezirksamt hat zur Vorlage zur Kenntnisnahme

DS/0767/VIII – Abgestimmte Position zum Gewerbegebiet Herzbergstraße

ein Austauschexemplar vorgelegt und damit den Abschlussbericht in einen Zwischenbericht umgewandelt.

Die Vorlagen zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0783/VIII – Bebauungsplan 11-144 - Aufstellungsbeschluss; Arbeitstitel: KGA Seddiner Straße

DS/0784/VIII – Bebauungsplan 11-145 - Aufstellungsbeschluss; Arbeitstitel: KGA Akazienwäldchen

DS/0786/VIII – Bebauungsplan 11-134 - frühzeitige Beteiligungen; Arbeitstitel: Kleingartenanlage "Land in Sonne"

DS/0787/VIII – Bebauungsplan 11-135 - frühzeitige Beteiligungen; Arbeitstitel: Kleingartenanlage "Mühlengrund"

DS/0788/VIII – Bebauungsplan 11-136 - frühzeitige Beteiligungen; Arbeitstitel: Kleingartenanlage "Feierabend 1952"

werden auf Antrag der Fraktion der AfD zusammen aufgerufen.

Die so geänderte Tagesordnung wurde unter Berücksichtigung der aufgenommenen Dringlichkeiten mehrheitlich beschlossen.