Auszug - Haushaltsmittel für Lichtenbergs öffentliche Parkanlagen
Der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal, den Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in geänderter Fassung anzunehmen, wurde ohne Aussprache zugestimmt. Beschluss:
Das Bezirksamt wird ersucht, die grundlegende Überarbeitung von Lichtenbergs öffentlichen Parkanlagen langfristig über die Investitionsplanung oder Sondermittel des Landes finanziell und personell abzusichern.
Es wird zudem ersucht, bei der Überarbeitung der Parkanlagen auf barrierefreie Zugänglichkeit, Begehbarkeit, Berollbarkeit, taktile und visuelle Orientierung zu achten. Folgende Aspekte sollen dabei u. a. berücksichtigt werden: die Wegeführung, der Wegebelag, die Wegebreite, die Beschilderung, die Ausstattung mit Sitzmöglichkeiten, die Möglichkeit, barrierefreie, öffentliche Toiletten zu nutzen, die Aufstellung von Abfallbehältern, die Sichtbarkeit von Pollern und die barrierefreie Erreichbarkeit des ÖPNVs. |
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