Auszug - Nachweisung der im Haushaltsjahr 2016 für den Bezirk Lichtenberg in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  

Frau Starke (Fraktion der AfD) begründete die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Rechnungsprüfung.

Im Rahmen der weiteren Aussprache äußerten sich:

• Herr Becker (Fraktion der SPD) und
• Herr Bosse (Fraktion DIE LINKE.).

Frau Starke (Fraktion der AfD) nahm zu den Redebeiträgen Stellung.

Der Beschlussempfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses, die Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes zu beschließen, wurde mehrheitlich zugestimmt.

Beschluss:

Die vorliegende Nachweisung der in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2016 einschließlich der Begründungen für den Bezirk Lichtenberg wird genehmigt.